Schweinfurt mag´s elektrisch: Die Stadt, Stadtwerke und SWG präsentierten ihren gewachsenen Fuhrpark – heftige Kritik der beiden Grünen-Stadträte

SCHWEINFURT – Der Marktplatz als Ausstellungsfläche: Optisch eindrucksvoll präsentierte Oberbürgermeister Sebastian Remelé nicht nur den Medien, sondern auch einigen Passanten vor dem Rathaus mit den beiden Geschäftsführern Thomas Stepputat (Stadtwerke Schweinfurt GmbH) und Alexander Förster (Stadt und Wohnbau GmbH) den aktuellen Elektrofuhrpark der Stadt und ihrer Tochtergesellschaften. Acht Elektro-Pkw, ein E-Roller, ein E-Trike und drei E-Fahrräder gab´s zu sehen. „Das ist die Fortbewegung der Zukunft, für die wir als Vorbilder unsere Mitbürger begeistern wollen“, so Remelé zum Anlass des Termins. Der OB weiter: „Der damit verfolgte Umweltgedanke wird bei der Stadt Schweinfurt groß geschrieben. Neben der energetischen Sanierung von Gebäuden oder auch dem Einsatz von LED-Technik bei Straßenbeleuchtung, Ampelanlagen und Parkhäusern ist die Elektromobilität nur eines von vielen umwelt- und energiepolitischen Feldern, die wir engagiert bewirtschaften.“

Die Elektromobilität ist Bestandteil der seit Jahren verfolgten Klimaschutzpolitik der Stadt und ihrer Betriebe. Lange vor Fukushima hat die Stadt ein vom Bundesumweltministerium gefördertes Gutachten zur energetischen Sanierung städtischer Liegenschaften durchführen lassen. Seitdem saniert sie jährlich rund doppelt so viel Nutzfläche energetisch, als Bundesregierung und EU in ihren Klimaschutzzielen festgesetzt haben. In den vergangenen Haushaltsberatungen des Stadtrats wurden darüber hinaus Grundsteine für eine in den nächsten fünf Jahren vorzunehmende Erneuerung der Straßenbeleuchtung mit einem Umfang von 5 Mio. Euro gelegt. Überdies wurde im letzten Herbst eine Tochtergesellschaft der Stadtwerke gegründet, um Projekte zur Nutzung alternativer Energien, insbesondere der Windkraft, in der Region durchzuführen. Seit einigen Jahren werden Dachflächen städtischer Gebäude für die Stromerzeugung mittels Photovoltaik genutzt. 2012 wurde zudem die komplette IT-Hardware der Stadt auf energiesparend umgerüstet (sog. Zero Clients im Rahmen der Green IT).

Aktuell sind in der Stadt Schweinfurt 25 Elektro-PKW zugelassen, mit ihren acht Autos halten die Stadt und ihre Betriebe somit derzeit eine Quote von 32 Prozent. Elektrofahrzeuge machen umweltgerechte Mobilität alltagstauglich. Sie sind ressourcenschonend, produzieren keine Abgase in der Innenstadt, emittieren nur geringe Fahrgeräusche und verfügen über ein intelligentes Energiemanagement samt Bremsenergie-Rückgewinnungs-System. Das Rathaus nutzt zusammen mit seinem Servicebetrieb Bau und Stadtgrün momentan zwei Elektro-Autos, zwei E-Fahrräder und ein Elektro-Trike, welches bereits seit drei Jahren in den Parkanlagen Baggersee und Wehr im Einsatz ist. Hinzu kommen die Fahrzeuge der städtischen Tochtergesellschaften: fünf PKW und ein Elektroroller der Stadtwerke Schweinfurt GmbH sowie ein PKW und ein Elektrofahrrad der SWG Stadt- und Wohnbau GmbH. Die Tourist-Information 360° des Tourismus-Zweckverbands von Stadt und Landkreis Schweinfurt verleiht darüber hinaus in den Sommermonaten weitere E-Fahrräder an Bürger und Gäste.

Die Stadt geht jedoch nicht nur mit gutem Beispiel voran, was die Nutzung von Elektromobilität anbelangt. Sie schafft auch die notwendige Infrastruktur, um Elektromobilität für ihre Bürger und Gäste attraktiv zu machen. Drei Strom-Tankstellen für Elektrofahrzeuge gibt es bereits in Schweinfurt (An den Unteren Eichen, Bodelschwinghstraße, Gabelsbergerstraße), drei weitere sind noch im laufenden Jahr geplant.

‚Spätzünder‘ und nicht ‚Vorreiter‘ sei die Stadt in Sachen E-Mobilität, reagierten die beiden Grünen-Stadträte Marc-Dominic Boberg und Roland Schwab prompt in einer Pressemitteilung. „Manch einsamer Reiter hält sich für einen Vorreiter, in Wirklichkeit ist er aber nur die abgehängte Nachhut“, heißt es.  „Die Schamfrist ist vorbei“, so Roland Schwab. Deshalb wohl könne sich Oberbürgermeister Sebastian Remelé vor die Presse stellen und zum sogenannten ‚Vorreiter‘ in Sachen E-Mobilität stilisieren, ergänzt Marc-Dominic Boberg.

Die beiden grünen Stadträte erinnerten sich jedoch noch sehr gut an die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20.1.2009. Damals sei der bündnisgrüne Antrag vom 30.10.2008 auf Beschaffung eines Dienst-Elektofahrzeuges von der CSU-Fraktion inklusive Remelé und einigen anderen fast ohne Diskussion abgebügelt worden. In der Stellungnahme der Verwaltung wurde schlicht die unwahre Behauptung aufgestellt, dass es sich bei Elektrofahrzeugen noch um nicht beschaffbare Studien handele.

Dem widersprachen Boberg und Schwab zwar vehement, aber vergeblich. Eine Vielzahl verschiedener Hersteller habe spätestens seit Anfang der 1990er Jahre solche Fahrzeuge angeboten.
Selbst wenn die Beziehungen von Gudrun Grieser zu Daimler Benz nicht ausgereicht hätten, um einen Smart aus dem Flottenversuch zu bekommen, hätte es Alternativen wie Citroen, Fiat, Kewet oder Peugeot gegeben. Auch für eine andere Abteilung der Stadtverwaltung sei eine solche Anschaffung schnöde abgelehnt worden, so die Bündnisgrünen. Selbst die in der Diskussion angesprochene Anschaffung eines elektrisch unterstützten Fahrrades wäre nicht machbar gewesen.

Eine vergleichbare Situation hätte es bei der Behandlung der grünen Anträge (erstmals vom 30.10.2008, dann 14.7.2010 und 28.6.2011) für Ladeparkplätze in Parkhäusern und in der Innenstadt gegeben (erstmals behandelt am 10.2.2009). Stefan Funk (CSU-Fraktionsvorsitzender) gab damals seiner Hoffnung Ausdruck „nie mehr über einen solchen Antrag abstimmen zu müssen“. Sein Wunsch wurde nur teilweise erfüllt. Die Aktivitäten zur tatsächlichen Anschaffung kamen nun nicht von den Grünen, sondern aus der Verwaltung bzw. seien die Anschaffungen – trotz ablehnender Beschlüsse – einfach in der Doppik ‚versteckt‘ worden. Mit ihrer Zustimmung zu den verschiedenen Haushalten habe die CSU dann doch ‚mitgemacht‘.

„Und heute, im Januar 2013, tue Herr Remelé dreist so, als ob die Stadt Schweinfurt erst durch sein ‚Handeln‘ die Entwicklung der Elektromobilität allein voran treiben würde“, schreiben die Grünen. Es habe auch schon unter Frau Grieser die Methode des ‚erst Ablehnens und dann doch heimlich Machenden und als eigene Leistung ausgebenden‘ gegeben, eine Tradition, derer Schweinfurt laut Boberg und Schwab nicht würdig ist.

Dies sei ein Politikstil, der Offenheit und Ehrlichkeit eklatant vermissen lasse und ein bezeichnendes Licht auf die CSU und auf das von OB Remelé zu verantwortende Verwaltungshandeln werfe.