Anja Weisgerber Beauftragte für Klimaschutz

CDU/CSU-Fraktion im Bundestag benennt

Schwebheimer Bundestagsabgeordnete

 

Die Bundestagsabgeordnete Dr. Anja Weisgerber wurde von der CDU/CSU-Fraktion zur Beauftragten für Klimaschutz benannt. Ihre Aufgabe ist, die Aktivitäten der Fraktion in klimapolitischen Fragen zu koordinieren und deren Position in Sachen Klimaschutz nach außen zu vertreten. Das Querschnittsthema Klimaschutz kann nur in all seinen Facetten vorangebracht werden, wenn alle Sektoren und die Fachpolitiker aus den verschiedenen Themenbereichen einbezogen werden. Konkret geht es dabei um die Bereiche Industrie, Energie, Mobilität, Gebäude sowie Land- und Forstwirtschaft.

 

Weisgerber wird innerhalb ihrer Fraktion den sogenannten Klimakreis führen, in dem die Berichterstatter für Klimaschutzfragen aus den Fachausschüssen zusammenkommen, intern diskutieren und sich mit externen Experten austauschen. Diese neue Funktion ergänzt sich gut mit Weisgerbers Aufgabe als Obfrau der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für alle Umwelt- und Naturschutzfragen. Zudem kann sie an ihre Erfahrungen aus ihrer Zeit als Abgeordnete im Europäischen Parlament anknüpfen, da sie dort ebenso wie im Bundestag bereits Klimaschutzthemen bearbeitete. „Klimaschutz geht uns alle an, ich freue mich daher sehr über diese neue Querschnittsaufgabe. Der Koalitionsvertrag bekennt sich ganz klar zu unseren Klimazielen. In den nächsten Jahren werden wir sektorübergreifend noch intensiver an der Umsetzung dieser Ziele arbeiten müssen“, so Weisgerber.

 

Um das nationale Klimaziel 2020 schnellstmöglich zu erreichen und das Klimaziel 2030 sicher zu erreichen, sieht der Koalitionsvertrag eine Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ vor, die auf Basis des Aktionsprogramms Klimaschutz 2020 und des Klimaschutzplans 2050 noch in diesem Jahr unter Einbeziehung der unterschiedlichsten Akteure aus Politik, Wirtschaft, Umweltverbänden, Gewerkschaften, Länder und Regionen ein Aktionsprogramm mit weiteren Maßnahmen erarbeiten soll. Die Kommission wird ressortübergreifend vom Wirtschafts-, Umwelt-, Innen- und Arbeitsministerium gesteuert. Ein zeitlich paralleles Vorgehen soll für den Bau- und den Verkehrsbereich erfolgen. Ziel ist, am Ende ein Gesetz zu verabschieden, das die Einhaltung der Klimaschutzziele 2030 gewährleistet.

 

Zu den klimapolitischen Herausforderungen in den nächsten Monaten und Jahren zählt auch die schrittweise Reduzierung der Kohleverstromung nebst Festlegung eines Abschlussdatums durch die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ – so sieht es der Koalitionsvertrag vor. „Der Ausstieg aus der Kohleverstromung ist durch das Pariser Klimaabkommen vorgegeben. Uns geht es aber um die Gestaltung dieses Ausstiegs, so dass es zu keinen Strukturbrüchen kommt, den betroffenen Regionen neue Perspektiven aufgezeigt und neue Arbeitsplätze geschaffen werden. Grundsätzlich gilt aber, dass alle Sektoren liefern und einen Beitrag leisten müssen, so zum Beispiel auch der Gebäudebereich durch mehr Effizienz bei Gebäuden oder der Verkehrssektor durch alternative Antriebsformen.

 

Für Anja Weisgerber sind Klimaschutz und Wirtschaftswachstum keine Gegensätze, vielmehr entstehen neue Arbeitsplätze durch die Entwicklung neuer Technologien. „Die deutschen Unternehmen können sich durch die Entwicklung von Umwelt- und Klimaschutzinnovationen mit exzellentem deutschem Ingenieurswissen an die Spitze des Weltmarktes setzen. Diese Chance müssen wir ergreifen und politisch die richtigen Rahmenbedingungen setzen“, so Weisgerber. Die deutsche Wirtschaft hat Anfang des Jahres eine groß angelegte Studie vorgestellt, die zu dem Ergebnis kommt, dass ambitionierte Klimaziele volkswirtschaftlich machbar sind und Chancen beinhalten, wenn die Politik die entsprechenden Weichen stellt.

 

„In der nächsten Zeit steht uns viel Arbeit zur Klimaschutzpolitik bevor, aber ich freue mich auf diese Herausforderung“, so die Umweltpolitikerin abschließend.

 

Fotos: Büro MdB Weisgerber

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